Erst hieß es, der Notstand ende wie geplant zum 31. März 2022, dann nur Tage später die Kehrtwende: Weiter Notstand – bis Ende des Jahres. Doch warum eigentlich?
Warum gilt in Italien aktuell der Notstand?
In Italien gilt seit Beginn der Pandemie der Notstand, also seit fast zwei Jahren. Zuerst erklärt wurde er am 31. Januar 2020 – zu einem Zeitpunkt, als Corona noch sehr weit weg schien. Vor allem vor der Situation 2020, in der in Italien größte Not herrschte, war das für viele vorrangig eine Zustandsbeschreibung. Dabei ist der Notstand weitaus mehr als eine reine Begrifflichkeit.
Was genau bedeutet Notstand?
Die Erklärung des Notstandes erlaubt es der Regierung, per Eilverfahren gesetzliche Änderungen auf den Weg zu bringen. Die Regierung erhält, solange der Notstand gilt, also besondere Rechte. Bürokratische Hürden werden vermieden, Entscheidungen schneller getroffen und neue Dekrete können schnellstmöglich neue Maßnahmen festlegen. Per Dekret wurde etwa in Italien der harte Lockdown entschieden, es wurde über Schulschließungen verfügt, per Dekret werden Einreisebestimmungen festgelegt (hier findet Ihr die aktuell geltenden Einreisebestimmungen: Einreise nach Italien: Das gilt im Februar 2022) oder aber der Gültigkeitsbereich des Green Passes festgesteckt.
Warum wird der Notstand in Italien verlängert?
Zuletzt im Dezember wurde der Notstand in Italien bis zum 31. März 2022 verlängert. Daran geknüpft sind aktuell geltende Dekrete etwa zu den Einreisestimmungen oder zu den Corona-Maßnahmen im Land. Vor wenigen Tagen mit sinkenden Infektionszahlen dann die Ankündigung: Der Notstand in Italien soll nicht verlängert werden! Heute aber die Kehrtwende: Der Notstand wird verlängert – und zwar direkt bis zum Jahresende. Dieses Mal aber hat das nichts mit Corona zu tun, sondern mit dem Beschuss der Ukraine. Da die Regierung per Dekret sehr viel schneller Maßnahmen festlegen kann, soll die Erklärung des Notstandes bei der Bewältigung der zu erwartenden Flüchtlingsströme aus der Ukraine helfen.
Hat das auch Auswirkungen auf die Corona-Maßnahmen?
Theoretisch KANN das auch Auswirkungen auf die Corona-Maßnahmen haben. Insofern, als dass weiterhin schnell Dekrete auf den Weg gebracht werden können. Und zwar bei jeder sich so stark verändernden Situation, in der die italienische Regierung ein schnelles Handeln und unverzügliche Maßnahmen für notwendig erachtet. Aktuell jedoch, um besser auf die vermutlich ankommenden Flüchtlingsströme zu reagieren und den Flüchtenden schnellstmöglich und unbürokratische helfen zu können, aber theoretisch auch, um bei einer angespannten Sicherheitslage im Land oder aber einer erneut kritischen Infektionslage schneller zu Maßnahmen greifen zu können.
Hoffen wir einfach mal alle, dass das ganz ganz schnell und ohne weitere Opfer bald vorbei ist! 😢
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“Ciao aus Italien” bereitet journalistisch und verständlich (hoffentlich!) vor allem Corona-Themen auf. Ihr findet Ihr hier aber auch andere Themen rund um Italien – stöbert doch einfach etwas! Bei Corona werden als Informationsquelle ausschließlich die geltenden Dekrete oder aber Regierungsseiten sowie die Seiten des italienischen Zivilschutzes verwendet. Sollte es sich um andere Quellen handeln, werden diese genannt. Ihr könnt mich hier über die Kommentarfunktion oder aber über die Facebook-Seite “Coronavirus in Italien | Facebook”, kontaktieren. Schön wäre es, wenn Ihr auf einen guten Umgangston achten würdet, die hier geschriebenen Beiträge teilt oder bei Facebook kommentiert oder aber die Seite weiterempfehlt. 😉